• GESUND ARBEITEN IN THÜRINGEN

    Gesundheit ist entscheidend für mehr Lebensqualität,
    aber auch für ein produktives und erfülltes Arbeitsleben

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Mutterschutz (derzeit in Überarbeitung wegen Gesetzesänderung)

Für schwangere und stillende Arbeitnehmerinnen gelten besondere Regelungen im Beruf, um die Mutter und ihr Kind vor möglichen Gesundheitsrisiken am Arbeitsplatz und wirtschaftlichen Nachteilen zu schützen. Die Bestimmungen sind im Mutterschutzgesetz (MuSchG)1 und in der Mutterschutz­arbeitsplatzverordnung (MuSchArbV) geregelt. Für Beamtinnen gelten die Mutterschutz- und Elternzeitverordnung des Bundes bzw. die entsprechenden Rechtsverordnungen der Länder.

Der Gefährdungsbeurteilung zum Schutze der Mutter und des Kindes am Arbeitsplatz kommt im Rahmen des Mutterschutzes eine zentrale Bedeutung zu. Die Beurteilung der Arbeitsbedingungen von Arbeitnehmerinnen hinsichtlich des Mutterschutzes ist rechtzeitig durchzuführen, um im Falle einer Schwangerschaft von Anfang an (rechtzeitig) und bevor eine Gefährdung für die werdende Mutter oder das ungeborene Kind entsteht, die erforderlichen Schutzmaßnahmen treffen zu können. In jedem Einzelfall ist anhand der konkreten Arbeitsbedingungen zum Schutz der werdenden Mutter zu prüfen, welche Tätigkeiten die Schwangere, in welchem Umfang weiterhin durchführen darf. An einzelnen Arbeitsplätzen mit besonderer beruflicher Infektionsgefährdung ist zum Schutz vor Infektionskrankheiten ggf. auch die Immunitätslage der werdenden Mutter zu berücksichtigen.

Die Gefährdungsbeurteilung muss grundsätzlich vom Arbeitgeber durchgeführt werden. Der Betriebsarzt ist bei der Durchführung der Gefährdungsbeurteilung einzubeziehen.

Die Weiterbeschäftigung der werdenden Mutter durch Umsetzung auf einen Arbeitsplatz ohne Gefährdung hat grundsätzlich Vorrang vor einem Beschäftigungsverbot.

Im Mutterschutzgesetz werden u.a. folgende Punkte geregelt:

Beschäftigungsverbote nach § 3 und § 4

  • Werdende Mütter dürfen nicht beschäftigt werden, soweit nach ärztlichem Zeugnis Leben oder Gesundheit von Mutter oder Kind bei Fortdauer der Beschäftigung gefährdet ist.
  • Werdende Mütter dürfen in den letzten sechs Wochen vor der Entbindung nicht beschäftigt werden, es sei denn, dass sie sich zur Arbeitsleistung ausdrücklich bereit erklären; die Erklärung kann jederzeit widerrufen werden.
  • Werdende Mütter dürfen insbesondere nicht beschäftigt werden
    • mit Arbeiten, bei denen regelmäßig Lasten von mehr als fünf Kilogramm Gewicht oder gelegentlich Lasten von mehr als zehn Kilogramm Gewicht ohne mechanische Hilfsmittel von Hand gehoben, bewegt oder befördert werden.
    • nach Ablauf des fünften Monats der Schwangerschaft mit Arbeiten, bei denen sie ständig stehen müssen, soweit diese Beschäftigung täglich vier Stunden überschreitet,
    • mit Arbeiten, bei denen sie sich häufig erheblich strecken oder beugen oder bei denen sie dauernd hocken oder sich gebückt halten müssen,
    • mit der Bedienung von Geräten und Maschinen aller Art mit hoher Fußbeanspruchung, insbesondere von solchen mit Fußantrieb,
    • mit dem Schälen von Holz, 
    • mit Arbeiten, bei denen sie infolge ihrer Schwangerschaft in besonderem Maße der Gefahr, an einer Berufskrankheit zu erkranken, ausgesetzt sind oder bei denen durch das Risiko der Entstehung einer Berufskrankheit eine erhöhte Gefährdung für die werdende Mutter oder eine Gefahr für das ungeborene Kind besteht,
    • nach Ablauf des dritten Monats der Schwangerschaft auf Beförderungsmitteln,
    • Schwangere dürfen keine Mehr-, Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit (20-6 Uhr) leisten
    • mit Arbeiten, bei denen sie erhöhten Unfallgefahren, insbesondere der Gefahr auszugleiten, zu fallen oder abzustürzen, ausgesetzt sind. 
    • Darüber hinaus ist die Beschäftigung von werdenden Müttern mit Akkordarbeit und sonstigen Arbeiten, bei denen durch ein gesteigertes Arbeitstempo ein höheres Entgelt erzielt werden kann sowie für Fließarbeit mit vorgeschriebenem Arbeitstempo verboten.

Das Arbeiten mit Gefahrstoffen und schweren Lasten oder langem Stehen, in Beförderungsmitteln oder bei erhöhter Unfallgefahr ist für schwangere und stillende Frauen u.a. in der Mutterschutzarbeitsplatzverordnung (MuSchArbV) geregelt.

Nach der Entbindung besteht über acht Wochen ein Beschäftigungsverbot, bei Früh- und Mehrlingsgeburten sowie bei Geburt eines Kindes mit Behinderung über zwölf Wochen. Wird der errechnete Geburtstermin überschritten, so verkürzt sich die Schutzfrist nach der Entbindung nicht.

Ausnahmen von Beschäftigungsverboten

Die Aufsichtsbehörde kann Ausnahmen bewilligen, wenn die Art der Arbeit und das Arbeitstempo eine Beeinträchtigung der Gesundheit von Mutter oder Kind nicht befürchten lassen. Die Aufsichtsbehörde kann die Beschäftigung für alle werdenden Mütter eines Betriebes oder einer Betriebsabteilung bewilligen, wenn die entsprechenden Voraussetzungen für alle im Betrieb oder in der Betriebsabteilung beschäftigten Frauen gegeben sind.

Stand: April 2017

[1] Der Bundestag hat am 31.3.2017 ein Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzes verabschiedet. Die Reform tritt am 1. Januar 2018 in Kraft. Das neue Mutterschutzgesetz bringt vor allem eine Ausweitung des geschützten Personenkreises und eine Verstärkung des mutterschutzrechtlichen Arbeitsschutzes.
[2]
Einzelne Ausnahmen sind möglich.


Quellen und weiterführende Literatur

Leitfaden zum Mutterschutz, Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend

Informationen zum Mutterschutz, Ministerium für Arbeit, Soziales. Gesundheit, Frauen und Familie Thüringen

Wissenschaftliche Leitung

Projektträger

Schirmherrschaft

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